04. Oktober 2017

Zu Gast beim Anwalt der Städte und Gemeinden

 

Der Bayerische Städtetag ist ein kommunaler Spitzenverband, dem aktuell 280 Städte und Gemeinden in Bayern angehören. Bürgermeister Toni Dutz, Bezirksvorsitzender der kreisangehörigen Städte, organisierte ein Treffen an der Geschäftsstelle in München, bei dem sich Vertreter der Steinwald-Allianz aus erster Hand über die allgemeine Finanzsituation in diesem Jahr informierten.

 

„Der Bayerische Staat hat aufgrund des hohen Steueraufkommens aktuell viele Einnahmen“, erläuterte Johann Kronauer, Referent für Finanzen im Bayerischen Städtetag. Man dürfe sich allerdings nicht täuschen lassen, denn „auch die Ausgaben des Staats stiegen in den vergangenen Jahren enorm an und diese bleiben auch im Falle einer Konjunkturabschwächung bestehen“, so Kronauer. Er erläuterte in einem umfangreichen Zahlenwerk die aktuellen Steuereinnahmen von Bund und Ländern und verglich die Oberpfälzer Landkreise im Hinblick auf ihre finanziellen Kennzahlen. Johann Kronauer teilte den anwesenden Bürgermeistern auch mit, dass nach seinem Kenntnisstand 165 Anträge auf Stabilisierungshilfe beim Finanzministerium eingegangen sein sollen.

 

Kronauer vertritt im Verteilerausschuss den Bayerischen Städtetag und Vorsitzender Hans Donko machte deutlich, dass es wichtig sei, sich persönlich kennenzulernen um auch spezielle Fragen oder Probleme besprechen zu können. Donko bedankte sich am Ende eines sehr informativen Termins für die konstruktive Diskussion über notwendige Förderprogramme und mögliche Nachbesserungen bei dergleichen. „Ihre vielfältige Arbeit ist wichtig, auch unbeachtet der Entscheidung, welche Gemeinden in diesem Jahr Stabilisierungshilfen erhalten“, so Hans Donko.

 

Im Jahr 2012 wurde die Stabilisierungshilfe eingeführt. Die Zuweisungen sollen Kommunen, die zum Beispiel von der demografischen Entwicklung besonders betroffen sind oder sich unverschuldet in finanzieller Not befinden, als staatliche Hilfe zur Selbsthilfe dienen. Im vergangenen Jahr wurden 145 Mio. Euro an Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen an Städte und Gemeinden verteilt.

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